Leistungsschutzrecht: Strategien um sich gegen Abmahnungen zu schützen

Einfach mal einen Link auf Facebook oder Twitter posten? Das kann teuer werden und zwar unter Umständen im dreistelligen Bereich. Nicht nur Blogger und Startups sind gefährdet abgemahnt zu werden, sondern auch der normale Privatanwender. Die Liste der gefährdeten Personen ist lang.

Social Networks sind der Feind der LSR-Unterstützer

Social Networks sind der Feind der LSR-Unterstützer

Wichtig: Der folgende Inhalt ist keine Rechtsberatung. Ich bin juristischer Laie und darüber sollte man sich nach all den anderen Artikeln die ich sonst schreibe auch im klaren sein. Die Argumentation in den folgenden Zeilen erscheint mir nur logisch und soll einfach Anregungen geben, falls man eben doch nach Möglichkeiten sucht sich zu schützen oder rechtlich zu wehren. Nochmal ein Protipp von meiner Seite: Wenn es zu einer Abmahnung gekommen sein sollte, empfehle ich generell den Gang zu einem Anwalt für Internetrecht.

Aber nun weiter im Text: Wie dem auch sei, nachdem sich jetzt soviel damit beschäftigt wurde, wie uneinsichtig die Entscheidung aus dem Bundestag heute war, habe ich mir Gedanken darüber gemacht wie man sich vor Abmahnungen schützen kann und wie ich vorgehen würde wenn es denn zu einer Klage käme.

Schutzmaßnahmen um es gar nicht zu einer Abmahnung kommen zu lassen:

  • Verlinke nicht auf die Verlage welche das Leistungsschutzrecht unterstützen, denn diese werden am ehesten abmahnen. Um zu wissen welche Verlage und Presseerzeugnisse nicht verlinkt werden können, halte dich am besten an diese Liste der Unterstützer des Leistungsschutzrechts. Die Liste wird bereitgestellt von der Opalkatze und täglich auf Aktualität überprüft.
  • Verlinke auf Verlage die es dir offiziell erlauben auf Ihre Artikel zu linken und deren Beiträge in Social Networks wie Facebook oder Twitter zu teilen. Auch hier gibt es wieder eine Liste der Opalkatze: Verlage und Presseportale welche eine Verlinkung explizit erlauben.
  • Verlinke auf Blogs: Ja genau. Zum Beispiel diesen hier. Aber auch alle anderen Themen die Du von deinen alten Nachrichtenseiten kennst werden mittlerweile von Blogs abgedeckt. Die Vorteile für dich sind besser und ausführlicher recherchierte Themen, Gedanken und Meinungen.
  • Benutze die Plugins und Tools des Zentrums für Digitalen Fortschritt um deine Freunde, Bekannten und Websitebesucher auf eine Seite mit Leistungsschutzrecht zu führen und diese so darauf aufmerksam zu machen

Dies sind natürlich nur ein paar rudimentäre Tipps. Jetzt geht es mir aber außerdem darum, was geschehen würde wenn jetzt so ein Abmahnschreiben im Briefkasten liegen sollte. Bei Privatanwendern sehe ich  eine erfolgreiche Verteidigung (als juristischer Laie) sehr einfach. Durch entsprechende Hinweise und implementierte Social-Buttons wie dem Like-Button unter jedem Artikel wird der Nutzer ja explizit dazu aufgefordert, einen Artikel in seinem Social Network zu teilen. Sprich man könnte dem entsprechenden Verlag wohl ohne Probleme mitteilen, dass dieser Hinweis irreführend ist und ja dementsprechend zu einer Straftat verleitet. Ohne entsprechenden Warnhinweis vor einer möglichen Abmahnung und die Aufklärung über die aktuelle Rechtslage ist der Anspruch auf eine Entschädigung von Seiten des Verlages ungerechtfertigt, weil die Besucher ja mit böswilliger Absicht in eben diese Falle gedrängt werden. Ich gehe sogar soweit dass ich sagen würde, dies ist Betrug. Aber eben nur wenn abgemahnt werden sollte. Jetzt im Moment steht ja noch alles in den Sternen, weil ja keine Präzedenzfälle vorliegen.

Achillesferse der Verlage: Die Like und Share Buttons

Achillesferse der Verlage: Die Like und Share Buttons

Als privater und kleiner Blogger, wie ich es bin, sehe ich die Situation ähnlich. Der Blog ist ja im wesentlichen Sinne keine Internetseite sondern ein personifiziertes Profil wie es eben auch in Social Networks vorkommt. Wenn man sich die Struktur der Seiten auf WordPress.com oder Blogger anschaut, kommt dies dem ganzen Vergleich sogar sehr entgegen, denn man kann recht unproblematisch von Blog zu Blog wechseln. Ein privater Blog ist also lediglich ein soziales Profil welches in diversen sozialen Netzwerken geteilt werden kann. Ja durch ein Werbebanner kann man ganz schnell in die gewerbliche Schiene rutschen, allerdings auch nur wenn man Nachweisen kann, das die Einnahmen wesentlich höher waren als die Unterhaltskosten des Blogs. Dann ist nämlich eine Steuer für eine Selbstständigkeit im Nebenerwerb abzuführen, andernfalls ist der Blog eben Hobby. Bei 95 % aller privaten Blogs wird dies  der Fall sein. Von daher ist man rechtlich doch noch Privatnutzer im Internet und kann eben auch bei dem Verweis auf Artikel in Onlinemagazinen auf die oben erwähnte Argumentation pochen. Selbstverständlich ist dann noch Zitatrecht und ähnliches zu berücksichtigen. Aber ich denke mal, dass nach dem heutigen Tag die Lust ganz gut vergangen ist und man sich lieber für das LSR-Plugin des Zentrums für Digitalen Fortschritt entscheidet.

Für gewerbliche Blogger und Startups möchte ich keinerlei Aussagen treffen, ganz einfach weil dies nicht meine Welt und meine Metier ist, entsprechende Fachanwälte werden aber wohl auch hier die erste Anlaufstelle sein.

Ich hoffe zumindest, ich konnte die eine oder andere Anregung geben, wie man sich eben verteidigen könnte und vor allen Dingen auch in Zukunft schützen kann. Das Leistungsschutzrecht wird die nächsten Wochen und Monate mit Sicherheit noch große Wellen schlagen. Umso wichtiger ist es zu wissen was auf einen zukommen kann. Ich hoffe Du siehst es genauso und empfiehlst diesen Artikel weiter.

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Ich schreibe über das Social Web, Hipsterfitness, Netzpolitik und ab und zu triviales. Wer in mir einen Nazi vermutet ist des Lesens wohl nicht mächtig und sei auf die "Über mich und den Blog" Seite verwiesen.

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  1. DejanMilo

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